Archiv für Kategorie ‘Politik’:

Wer wird der neue Bundespräsident?

Freitag, 17. Februar 2012

Sie wundern sich bestimmt, dass Sie am Rosenmontag – entgegen vorheriger Ankündigung – diese Ausgabe erhalten. Doch aktuelle Anlässe haben unserem Mitteilungsbedürfnis ungeahnte Schübe gegeben. Es geht weniger um den aktuellen Mieter des Schlosses Bellevue.

Dessen Kündigung erfolgte exakt eine Stunde vor Abfassen dieser Zeilen; dürfte aber, bis Sie diese lesen, nur noch indirektes Interesse hervorrufen. Wirklich elektrisieren wird das politische Berlin die aus Wulffs Rücktritt resultierende Frage: Wer wird der neue Bundespräsident?

Die stets bestens informierte Redaktion dieses Newsletters hat auch hierauf eine Antwort. Der neue Bundespräsident heißt nicht Joachim Gauck. Er heißt auch nicht Klaus Töpfer. Er heißt - Heiner Geißler! Damit hätten Sie nicht gerechnet?

Dabei liegt die Lösung auf der Hand. Der Betreffende soll von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt werden. Bei Gauck macht die Linke nicht mit, und auch Union und FDP werden sich weigern, einen Kandidaten zu küren, den sie bei der letzten Präsidentenwahl noch abgelehnt hatten. Das würde zu sehr nach Konzession aussehen. Zudem will das Kanzleramt in Zeiten hervorragender Umfragewerte für Angela Merkel keiner neuen Debatte über Führungsschwäche Vorschub leisten.

Klaus Töpfer kommt ebenfalls nicht in Frage. Noch nicht. Mit ihm hat die Union Großes vor. Der Ex-Umweltminister hätte die Unterstützung von Grünen, Sozialdemokraten und auch der Linken. Er soll aber nicht verheizt und der dritte Bundespräsident innerhalb von 2 Jahren werden.

Zur Erinnerung: Wulffs Vorgänger Horst Köhler trat am 31. Mai 2010 zurück. Heiner Geißler wird als neuer Mann an der Spitze des Staates nur eine Übergangslösung sein. Seine Amtszeit, wenn er denn, was wahrscheinlich ist, von der Bundesversammlung bestätigt wird, ist auf 2 Jahre beschränkt und endet im Mai 2014 – ein dreiviertel Jahr nach der kommenden Bundestagswahl und exakt zu dem Zeitpunkt, wenn Köhlers zweite Amtsperiode abgelaufen wäre.

Die Kür des nächsten Bundespräsidenten – ganz gleich, wie er heißen wird – findet dann auf dem Königsweg statt. Gut möglich, sogar wahrscheinlich, dass Töpfer sich dann zur Wahl stellt – doch nicht der Bundesversammlung, sondern dem Volk. Wie in Österreich (und seit kurzem auch in Tschechien beschlossen) wird das nächste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland vom Volk direkt gewählt. 2 Jahre Vorbereitungszeit für das Procedere und vor allem die dazu notwendige Verfassungsänderung sollten ausreichen.

Das ist doch eine souveräne Lösung, finden Sie nicht? Ihnen und Heiner Geißler wünsche ich eine schöne Restkarnevalszeit!

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
Autor von Small-Talk-Themen.de

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Zwei NATO-Staaten führen gegeneinander Krieg

Freitag, 17. Februar 2012

Morgen jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag, an dem die Türkei und Griechenland der NATO beitraten. Für das nordatlantische Verteidigungsbündnis ein großer Erfolg: Hatte man doch mit der Verpflichtung der weit im Osten des Kontinents gelegenen Mitgliedstaaten die Festung Europa sicherer gemacht.

Dem vermeintlichen Expansionsstreben Moskaus und seiner Verbündeten war direkt vor der Nase ein neuer Riegel vorgeschoben: Beide Länder stießen an das Territorium des Warschauer Pakt-Mitglieds Bulgarien. Die Türkei hatte zudem am Kaukasus eine gemeinsame Grenze mit der Sowjetunion. Doch ging, anders als erwartet, in Südosteuropa keine unmittelbare Kriegsbedrohung von den kommunistischen Staaten aus. Die Gefahr eines militärischen Konflikts lauerte in den eigenen Reihen.

Zankapfel war die von Griechen und Türken besiedelte Mittelmeerinsel Zypern. Als dort im Juli 1974 das seit 7 Jahren in Athen herrschende faschistische Militärregime einen Armeeputsch gegen die Regierung des Erzbischofs Makarios unterstützte, sah sich die Türkei auf den Plan gerufen.

Ihr sozialdemokratischer Ministerpräsident Bülent Ecevit erteilte seiner Armee den Marschbefehl. In den nächsten Tagen nahmen die überlegenen türkischen Streitkräfte ein Drittel der Insel ein. Es war das erste und bislang einzige Mal, dass sich 2 NATO-Staaten miteinander im Krieg befanden.

Schließlich musste die UNO schlichten und stationierte Blauhelm-Soldaten, die bis heute auf Zypern ihren Dienst verrichten. Die Trennlinie zwischen dem griechischen Teil der Insel und der international von keiner Regierung außerhalb Ankaras anerkannten Türkischen Republik Nordzypern verläuft mitten durch die Hauptstadt Nikosia.

Ein wenig sieht es dort immer noch aus wie in Berlin zur Zeit des kalten Kriegs. Ein Gutes hatte die türkische Invasion freilich auch für die Griechen: Die Niederlage im Zypern-Konflikt bedeutete gleichzeitig das Ende der Militärdiktatur. Seitdem zogen in Athen, wo einst die Wiege der Demokratie stand, endlich auch wieder demokratische Verhältnisse ein.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Royale Rekorde

Montag, 6. Februar 2012

Das letzte diamantene Thronjubiläum in Großbritannien – ältere Leser dieses Newsletters werden sich erinnern – fand anno 1897 statt. Damals feierten die Insulaner ihre Königin Victoria für die vollen 60 Jahrzehnte, die sie bis dahin regiert hatte.

Noch weitere 4 Jahre sollte sie an der Spitze des Vereinten Königreichs aushalten und mit ihrem Namen ein komplettes Zeitalter begründen: Das victorianische gilt als das letzte glorreiche in der Geschichte einer im 20. Jahrhundert häufig geprügelten Nation.

Seit dem 6. Februar 1952 schickt sich eine Nachfolgerin aus dem Hause Windsor an, Victorias Rekord zu brechen. Eine wichtige Etappe auf dem langen Weg wird heute begangen: Elisabeth II. macht die 60 voll.

Die Jubiläumsfeierlichkeiten setzen sich das ganze Jahr über fort. Am interessantesten für die Untertanen, zumal die Werktätigen und Schüler, werden der 5. und 6. Juni sein: An diesen Tagen ist im ganzen Königreich frei.

Der Guinness-Buch-Eintrag für das längste ununterbrochene Auf-dem-Thron-Sitzen gebührt jedoch einem anderen. Die Thailandurlauber unter den Lesern haben’s längst erraten: König Bhumibol regiert sein Reich seit 1946 und feierte am 9. Juni des letzten Jahres sein 65. Jubiläum.

Trösten dürfen sich die Briten mit einer anderen Perspektive, wenn Elisabeth dereinst das Zeitige segnet. Selten war jemand bei der Thronbesteigung so alt, wie es der Prince of Wales sein wird – falls er überhaupt die höchste Würde entgegennimmt (siehe auch unseren Newsletter vom 4. Februar 2011: Wer folgt Elisabeth auf den Thron?) und nicht zugunsten seines ältesten Sohnes verzichtet. Charles ist im November 1948 geboren.

Der bislang älteste britische Monarch zum Zeitpunkt der Inthronisierung war William IV. Als dieser am 26. Juni 1830 König wurde, zählte er fast 65 Lenze. Sieben Jahre darauf starb William, seine Nachfolgerin wurde Victoria. Gute Aussichten, den Greisenrekord zu knacken, beschert dem aktuellen Prinz im Rentenalter die traditionelle Langlebigkeit weiblicher Windsors: Elisabeths Mutter wurde 101 Jahre alt, und die 1926 geborene Königin wirkt für ihr Alter überaus rüstig.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Die vierte Gewalt?

Mittwoch, 18. Januar 2012

Als vierte Gewalt in Deutschland werden die Medien bezeichnet. Sie üben – ähnlich dem vierten Schiedsrichter beim Fußballspiel – eine Wächterfunktion aus und greifen dann ein, wenn die ursprünglichen drei Gewalten versagen. Die sind in der Bundesrepublik durch die Verfassung festgelegt.

In der Causa Wulff waren sie zur Untätigkeit verurteilt: Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen Bundespräsidenten sieht das Grundgesetz nicht vor. Der höchste Würdenträger soll, falls er sich schwerwiegender Verfehlungen schuldig macht, zurücktreten. Zu einem solchen Schritt muss ihn die Einsicht leiten.

Will diese ihm selbst nicht kommen, soll die vierte Gewalt nachhelfen. Das tun in seltener Einmütigkeit nicht nur die öffentlich-rechtlichen Medien und die Qualitätspresse. Auch die größte Boulevardzeitung, ausnahmsweise mit sauberem investigativen Journalismus, trägt viel zur Aufklärung bei und hat Wulff in die Defensive getrieben. Gehen will der Präsident trotzdem nicht.

Offenbar kann er es sich leisten, seine Affären auszusitzen, sofern nicht zu unappetitliche Details ans Licht kommen. Dabei hilft ihm eine Öffentlichkeit, die als Ganzes gar nicht mehr existiert. Zu unterschiedlich sind die Kanäle, aus denen sich die Deutschen täglich informieren. Wer sich nur über Privatfernsehen, Gutelauneradio, illustrierte Blätter und Internetforen kundig macht, hat eine andere Wahrnehmung als Leser einer überregionalen Tageszeitung und regelmäßige Zuschauer von Tagesthemen und heute-Journal.

Die erste Gruppe von Konsumenten ist auf schnelle, rasch wechselnde Information aus. Eine Berichterstattung, die langwierig nach Ursachen forscht und sich durch Hartnäckigkeit auszeichnet, kommt gleichzeitig als langweilig und sich ständig wiederholend daher. Da die öffentlich-rechtlichen Anstalten – sie erreichen die weitaus größte Teilöffentlichkeit – sich bei der Programmgestaltung mehr an Einschaltquoten als am Erziehungsauftrag orientieren, wird sich dieses Phänomen weiter verstärken. Dies wiederum spielt den Apologeten eines Skandalpräsidenten wie Wulff in die Hände: Die von ihnen sorgfältig gestreuten Hinweise, die Berichterstattung über die Affären gehe „den Leuten“ längst auf die Nerven, sind für eine Aufklärung oder Aufbereitung kontraproduktiv. Ist dies beabsichtigt? Von einer konzertierten Aktion gegen die Presse kann zwar ebenso wenig die Rede sein wie von einer organisierten Pressekampagne gegen Wulff. Wirksam sind die Attacken auf jeden Fall: Indem man die vierte Gewalt madig macht, schafft man sie ab.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Danke, ich kann klagen!

Donnerstag, 12. Januar 2012

Treffen sich zwei Staatsanwälte. “Wie geht’s?”, fragt der eine. “Danke”, kommt die Antwort, “ich kann klagen!”

Was sich wie ein Festtag für die Herren in den schwarzen Roben anhört, gibt es in Russland wirklich. Zurück geht der Tag der Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft auf den 12. Januar 1722. Vor 290 Jahren führte Zar Peter I. per Erlass das neue Organ ein. Es sollte der Staatsmacht jeglichen Ruch der Willkür nehmen, die einem absoluten Herrscher jener zeit anhaftete. Gleichzeitig wollte Peter mit dem Schritt demonstrieren, dass auch die Ideen der Aufklärung Einzug in ein modernes Russland hielten.

Die Wirklichkeit sah anders aus: Leider erwies sich die Staatsanwaltschaft nicht nur im Zarenreich immer wieder als Handlanger der Macht. Im Kommunismus war das nicht anders. Am schlimmsten waren die Auswüchse einer manipulierten Herrscherjustiz in den berüchtigten Schauprozessen unter Stalin – mit vorher feststehenden Urteilen und absurden, unter Folter vorbereiteten “Geständnissen” der Angeklagten.

Erst unter dem demokratischen Ex-Präsidenten Boris Jelzin war die russische Staatsanwaltschaft endlich auf dem Weg zu einer Integrität, die sie in ihrer langen Geschichte zuvor kaum gekannt hatte. Mit der Machtübernahme Wladimir Putins änderte sich das Bild. Stellvertretend für eine wieder willfährige Justiz im größten Land der Erde ist der Umgang mit dem Unternehmer Michail Chodorkowski. Zunächst wurde dessen Ölkonzern liquidiert und der Chef selbst der Steuerhinterziehung und des Betrugs angeklagt. Am Ende eines fragwürdigen Prozesses lautete das Urteil auf neun Jahre Straflager. Als sich die Haftzeit dem Ende neigte, bastelte die Staatsanwaltschaft – in wessen Auftrag sie wohl handelte? – erneut eine fadenscheinige Anklage. Dieses Mal musste als Vorwand das Vergehen der Geldwäsche herhalten. Seit 2003 ist Chodorkowski in Haft, bis 2016 darf er die Zellengitter von innen betrachten. Es sei denn, es findet sich wieder ein findiger Staatsanwalt: Dann wird Russlands prominentester Sträfling noch ein Weilchen länger sitzen.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Als der Rubikon überschritten wurde

Dienstag, 10. Januar 2012

“Alea iacta est”, der Würfel ist geworfen: Mit diesen Worten überschritt Gaius Julius Caesar an der Spitze seines Heeres den Rubikon, den Grenzfluss zwischen Ober- und Mittelitalien.

“Der Rubikon ist überschritten”: Mit diesen Worten soll Bundespräsident Wulff dem Bild-Chefredakteur Kai Dieckmann via Abrufbeantworter das Ende einer langjährigen Freundschaft angedroht haben. Die langjährige Freundschaft endgültig aufgesagt hatte mit seinem kühnen Wort und der nicht minder gewagten Flussüberquerung Caesar. Adressat war sein ehemaliger Verbündeter Pompeius. Der bestimmte als starker Mann in Rom die Geschicke des Senats.

Eigentlich hätte Caesar, um Freundschaft mit Pompeius zu wahren und Frieden mit Rom zu halten, sein Heer auflösen müssen. Er tat das Gegenteil. Der Schritt des ehrgeizigen Politikers über den Rubikon kam einer Kriegserklärung gleich. In der folgenden Schlacht besiegte Caesar Pompeius und beerbte dessen Position.

Christian Wulff als ehrgeizigen Politiker zu bezeichnen wäre eine Beleidigung seines Amtes. Als höchstes in der Bundesrepublik zu erreichendes ist es stets die letzte Station einer politischen Karriere. Deren vorzeitiges Ende wollte der Amtsinhaber mit seinem Anruf – dem weitere bei Konzernchef Matthias Döpfner und Verlagseignerin Friede Springer folgten – verhindern und die bislang willfährige Bild-Zeitung zum Schweigen über wenig präsidiales Finanzgebaren verpflichten.

Warum Wulff ausgerechnet den Rubikon-Vergleich bemühte, wird wohl sein Geheimnis bleiben: Saß der gebürtige Osnabrücker doch schon in Berlin; zwar nicht im Senat, sondern in Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten!

Von einem im nicht weit von Osnabrück entfernten Bielefeld aufgewachsenen Pressebüttel unter Hinweis auf ein Ereignis, das am 10. Januar des Jahres 49 vor unserer Zeitrechnung stattgefunden hatte, Wohlverhalten einzufordern, ist eines Oberhauptes eines sich nicht im Bürgerkrieg befindlichen Staates unwürdig. Ein Bundespräsident ist kein Kriegsherr und ein Bild-Chefredakteur kein Pompeius.

Hätte nur noch gefehlt, dass Wulff der Rubikon-Anspielung den berüchtigten Satz vorangestellt hätte: Alea iacta est.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Ein Holländer als Papst

Montag, 9. Januar 2012

Ein Holländer als Papst: Das wäre doch mal – ein Kompromiss! Ein solcher war tatsächlich nötig, heute vor 490 Jahren. Damals standen sich zwei europäische Großmächte in tiefer Abneigung gegenüber.

Die Habsburger besetzten mit Karl V. (siehe unseren Newsletter vom 24. Februar 2010: Ein Reich, in dem die Sonne nicht unterging) im Deutschen Reich und in Spanien gleich zwei bedeutende Throne. Da konnte Franz I. von Frankreich nicht ganz mithalten. Verhindern aber vermochte der König aus der Dynastie der Valois, dass mit dem Schweizer Kardinal Matthäus Schiner ein habsburg freundlicher Kandidat den Vatikan übernahm.

Noch schlimmer aus französischer Sicht wäre freilich ein Papst aus dem Hause Medici gewesen. Ein Pontifex einflussreicher Florentiner Provenienz hätte den Interessen der Habsburger in Rom und Norditalien Tür und Tor geöffnet. Deshalb hatte Karl V. ursprünglich Giulio de Medici für die Papstwahl vorgeschlagen. Blieb Kandidat Nummer drei. Der hieß mit bürgerlichem Namen Adriaan Florensz, war aber nicht in der toskanischen Metropole, sondern im niederländischen Utrecht geboren. An der Papstwahl hatte er selber nicht einmal teilgenommen. Die gute Nachricht musste ihm von drei Kardinälen ins spanische Tortosa überbracht werden, wo das Nordlicht seit sechs Jahren das Bischofsamt innehatte. Politisch mochte Hadrian VI. nur dritte Wahl gewesen sein. Was seinen Lebenswandel als Papst betraf, wurde nur Vorbildliches berichtet.

So weiß der Chronist Marino Sanuto zu erzählen: “Der Papst gibt am Tag nur einen Dukaten für seine Lebensmittel aus. Am Abend nimmt er diesen aus seiner eigenen Tasche heraus und gibt ihn seinem persönlichen Haushofmeister, dabei sagt er: ‘Kaufe davon das Essen für morgen.’” So viel Bescheidenheit kam weder bei den Römern noch bei den machtbewussten Kuttenträgern im Vatikan an. Die einen wünschten sich ein glanzvolleres Pontifikat, die andere mehr Einflussnahme in der europäischen Politik. Nach einem Jahr und acht Monaten wurden sie erlöst – durch den plötzlichen Tod Hadrians. Starb er an einem Fieber? Fiel er einem Giftanschlag zum Opfer?

Die Römer jedenfalls feierten Hadrians Leibarzt als ihren Retter. Die Habsburger äußerten sich nicht öffentlich und freuten sich insgeheim: Konnte doch Kaiser Karl endlich seinen alten Kandidaten durchsetzen. Giulio de Medici nannte sich als Papst Clemens VII. Bald wechselte der neue Pontifex jedoch die Seiten, indem er Franz von Frankreich unterstützte. Natürlich musste Clemens später dafür büßen. Seinem Essen, das, Vorkoster inbegriffen, gewöhnlich teurer als ein Dukat zu sein pflegte, wurde ein Grüner Knollenblätterpilz untergejubelt. Der muss irgendwie übersehen worden sein.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Zu wenig russisch

Donnerstag, 5. Januar 2012

Der Mann, der heute vor 250 Jahren Zar wurde, „war weder geisteskrank noch unintelligent“, was für einen europäischen Throninhaber schon mal ganz gute Voraussetzungen bedeuteten.

Leider, setzt der Historiker und Russlandkenner Günther Stökl seine Beschreibung Peters III. fort, sei er „niemals zum Manne ausgereift. Neben „einer abstoßenden Infantilität“ bescheinigt der strenge Professor dem jungen Zaren „völligen Mangel an Anpassungsvermögen.“

Wenig verwunderlich, möchte man Stökl entgegenhalten, Peter wuchs in Holstein auf, sprach, dachte und fühlte eher deutsch als russisch und bewunderte den aufgeklärten Preußenkönig Friedrich II. Seinen größten Fehler beging Peter jedoch schon lange vor der Thronbesteigung am 5. Januar 1762: Er hatte eine Frau geehelicht, die, so Stökl, „ihm geistig in jeder Beziehung überlegen und die in siebzehnjähriger Ehe seine Todfeindin geworden war.“

Das lässt ahnen, wie die Beziehung endete. Überraschend nur, wie bald nach der Zarwerdung dies geschah: Gerade mal ein halbes Jahr auf dem Thron, war Peter bereits ein toter Mann. Da half auch nichts, dass er kurz zuvor abgedankt hatte; unter Zwang natürlich und – wer hätte das gedacht? – zum Vorteil seiner Gattin.

Für Sophie Friederike von Anhalt-Zerbst-Dornburg hätte die zeitliche Abfolge günstiger nicht sein können. Die Geschichtsschreibung hält Katharina II., wie die Zarin sich fortan nannte, zugute, dass sie Russland besser regierte als fast jeder andere männliche oder auch weibliche Herrscher dieses Riesenreichs.

Dies ändert freilich nichts am verbrecherischen Charakter ihrer Machtübernahme, bei der ihr Liebhaber, der Armeeoffizier Grigori Orlow, wie auch beim Mord an Peter kurz darauf eine entscheidende Rolle spielte. Es gibt freilich Historiker, die den unglücklichen Zaren in einem besseren Licht darstellen, als Stökl es tut.

Danach war Peter ein Reformer, der sein Land demokratisierte, die Folter abschaffte, Korruption bekämpfte, das Beamtentum deckelte und sogar die Leibeigenschaft aufzuheben plante. Mit seiner aufgeklärten Haltung und seiner Bewunderung für Preußen einher ging freilich eine Eigenschaft, welche die Zahl seiner Fürsprecher in dem Maße reduzierte, wie sie ihn seinem eigenen Todesurteil näherbrachte: Auch in seiner kurzen Zeit als Herrscher verharrte Peter, um noch einmal Stökl zu zitieren, „vom ersten Tage an in einer Haltung des Protestes gegen seine russische Umwelt und der überheblichen Verachtung gegenüber allem Russischen.“

Seine Phobie brachte Peter einen Eintrag in die Geschichtsbücher: als Zar mit der kürzesten Regierungszeit.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Friedlich schwappt die Westerwelle

Dienstag, 27. Dezember 2011

Über Guido Westerwelle ist in diesem Newsletter heuer bereits berichtet worden (siehe unsere Ausgabe vom 8. März 2011: Surfen auf der Westerwelle).

Es gäbe keinen Grund, dies schon wieder zu tun, würde er an diesem Tag nicht seinen fünfzigsten Geburtstag feiern. Zum Wiegenfest wäre dem Wahl-Bonner und Muss-Berliner zu wünschen, dass er sich mal kein böses oder hämisches Wort anhören braucht.

In einem Jahrzehnt mit recht viel Fortüne war es ihm als Vorsitzender der FDP gelungen, diese auf ein historisches Hoch zu führen, welches ziemlich genau mit der letzten Bundestagswahl koinzidierte. Leider zeichnete Westerwelle auch für den anschließenden Absturz verantwortlich, der die einst stolzen Liberalen in Meinungsumfragen auf den Status einer Splitterpartei herabsinken ließ. Freilich bleibt bis zum nächsten bundesweiten Urnengang noch ein wenig Zeit.

Zeit, die der Ex-Vorsitzende nutzen kann, um in seinem zweiten Aufgabenbereich zu glänzen. Seine bisherige Bilanz als Außenminister ist eher durchwachsen; es gab viel mehr Gemecker als Lob. Manchmal erfolgte die Kritik auch zu Unrecht, muss von dieser Stelle, die dem Regierungslager zuzurechnen wohl niemand in den Sinn käme, einmal klar gesagt werden.

In der heikelsten Situation seiner Amtsperiode bewies Westerwelle Besonnenheit, Weitsicht, Mut und Standfestigkeit. Am Ende war es ihm gelungen, Deutschland aus einem Krieg herauszuhalten. Das hatte ein Vorgänger, der einer erklärt pazifistischen Partei angehörte, nicht geschafft: Unter der Ägide des Herrn Fischer wurden aus deutschen Kampfflugzeugen Bomben auf Belgrad und andere jugoslawische Städte abgeworfen.

Weitere Prüfungen für das heutige Geburtstagskind, der auch mit einem halben Jahrhundert auf dem Buckel eher zu den jugendlichen Mitgliedern der Ministerriege zählt, stehen an. Der zweite Redaktionswunsch zielt daher auf ein auch künftig friedliches Schwappen der Westerwelle im Kabinett. Auf dass den Außenguido nicht sein Spruch aus unbeschwerter Vergangenheit einholt:

Es schadet im Leben nicht, wenn man mehr zu Ende gemacht hat als die Fahrschule.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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Nobelpreis für einen Verzichtpolitiker

Donnerstag, 20. Oktober 2011

Was ist ein Verzichtpolitiker? Dieses Prädikat hafteten Politiker vor allem aus den Reihen der CDU/CSU dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler an. Konservative Stimmen warnten vor einem Ausverkauf deutscher Interessen, dessen erste Schritte sie in der Unterzeichnung der Moskauer Verträge und der Garantie der polnischen Westgrenze sahen. Damit seien die ehemals deutschen Ostgebiete für immer verloren.

Doch es kam noch schlimmer: Während eines Staatsbesuchs in Polen sank Willy Brandt vor dem Ehrenmal des Warschauer Ghettos medienwirksam in die Knie und bat auch nichtjüdische polnische Opfer des Nationalsozialismus um Vergebung. Diese Geste brachte ihm, freundlich ausgedrückt, im Ausland ungleich mehr Anerkennung ein als in der Heimat.

Höhepunkt der in aller Welt genossenen Popularität war heute vor 40 Jahren die Bekanntgabe aus Oslo, dass zum ersten Mal ein deutscher Regierungschef den Friedensnobelpreis erhalten sollte. Mit seiner nur im Inland umstrittenen Ostpolitik eröffnete Brandt der deutschen Außenpolitik neue Möglichkeiten. Die Bundesrepublik übernahm fortan die Rolle eines Mittlers zwischen Ost und West. Spätestens 1989 kam Deutschland dies zugute, als Michail Gorbatschow den Widerstand der Sowjetunion gegen eine Vereinigung der deutschen Staaten aufgab.

Ein Verzichtpolitiker, um die Eingangsfrage zu beantworten, ist jemand, der in seiner Weitsicht zur richtigen Zeit Zugeständnisse macht, um später einmal die Früchte seines klugen Verhaltens zu ernten. Zum Glück durfte Willy Brandt dies noch erleben. Der Vaterlandsverräter, wie er aus dem rechten Lager gerne gescholten wurde, starb 1992.

Ralf Höller - http://www.small-talk-themen.de
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