Sicher haben Sie schon mal die Abkürzung GATT gehört. Sie steht für General Agreement on Tariffs and Trade. Das allgemeine Zoll- und Handelsabkommen wurde heute vor 60 Jahren von 23 Staaten in Genf unterzeichnet. Sein Ziel war es, Schritt für Schritt Zölle und Handelshemmnisse abzubauen. Später wurde dann die Welthandelsorganisation (WTO) gegründet, deren Mitglieder dem GATT beitreten müssen. Die erste Verhandlung in Genf 1947 war ein Erfolg:

Sie bedeutete das Ende für ein Fünftel aller Zölle weltweit. Die späteren Runden waren längst nicht so ergiebig; außerdem uferten sie immer mehr aus: Die letzte in Uruguay brachte es auf knappe neun Jahre – so lange amtiert kein US-Präsident! Auch die mangelnde Transparenz der Verhandlungen wurde immer wieder kritisiert, denn nur selten berichteten die Medien über Beschlüsse und anstehende Veränderungen.

Vielleicht lag es gar nicht mal am bösen Willen der Teilnehmer: Als der grüne US-Politiker Ralph Nader 10 000 Dollar für jeden US-Kongressabgeordneten auslobte, der die Uruguay-Verträge gelesen hatte und zehn einfache Fragen dazu beantworten konnte, meldete sich – niemand. Am Ende der Uruguay-Runde, im Jahr 1994, wurde dann ein Nachfolgeprojekt beschlossen, das GATS: General Agreement on Trade in Services.

Seit dem Jahr 2000 verhandeln unter dem Schlagwort „Globalisierung“ die Experten über die Privatisierung von Dienstleistungen. Hiervon sind die unterschiedlichsten Bereiche betroffen, aus denen sich der Staat nach Möglichkeit verabschieden soll: Post und Telekommunikation, Energie- und Wasserversorgung, Banken, Versicherungen, medizinische und soziale Dienste, Tourismus, Transport, Bauwesen, Bildung und Kultur.

In den GATS-Verhandlungen wird nicht mehr nur die Liberalisierung des Handels angestrebt, sondern die Beseitigung aller staatlicher Hemmnisse. Dazu zählen auch Umweltverordnungen und die öffentliche Förderung von Dienstleistungen wie Bibliotheken oder Forschung an Universitäten – was wiederum die Kritiker von attac auf den Plan gerufen hat.

In ihren Augen darf die Globalisierung nicht mit dem Abbau bestehender Umwelt- und Sozialstandards einhergehen.

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