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Nutzen Sie für Ihren Small Talk am 20. Februar 2012 doch dieses Thema:
Wer wird der neue Bundespräsident?

Sie wundern sich bestimmt, dass Sie am Rosenmontag – entgegen vorheriger Ankündigung – diese Ausgabe erhalten. Doch aktuelle Anlässe haben unserem Mitteilungsbedürfnis ungeahnte Schübe gegeben. Es geht weniger um den aktuellen Mieter des Schlosses Bellevue.

Dessen Kündigung erfolgte exakt eine Stunde vor Abfassen dieser Zeilen; dürfte aber, bis Sie diese lesen, nur noch indirektes Interesse hervorrufen. Wirklich elektrisieren wird das politische Berlin die aus Wulffs Rücktritt resultierende Frage: Wer wird der neue Bundespräsident?

Die stets bestens informierte Redaktion dieses Newsletters hat auch hierauf eine Antwort. Der neue Bundespräsident heißt nicht Joachim Gauck. Er heißt auch nicht Klaus Töpfer. Er heißt - Heiner Geißler! Damit hätten Sie nicht gerechnet?

Dabei liegt die Lösung auf der Hand. Der Betreffende soll von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstützt werden. Bei Gauck macht die Linke nicht mit, und auch Union und FDP werden sich weigern, einen Kandidaten zu küren, den sie bei der letzten Präsidentenwahl noch abgelehnt hatten. Das würde zu sehr nach Konzession aussehen. Zudem will das Kanzleramt in Zeiten hervorragender Umfragewerte für Angela Merkel keiner neuen Debatte über Führungsschwäche Vorschub leisten.

Klaus Töpfer kommt ebenfalls nicht in Frage. Noch nicht. Mit ihm hat die Union Großes vor. Der Ex-Umweltminister hätte die Unterstützung von Grünen, Sozialdemokraten und auch der Linken. Er soll aber nicht verheizt und der dritte Bundespräsident innerhalb von 2 Jahren werden.

Zur Erinnerung: Wulffs Vorgänger Horst Köhler trat am 31. Mai 2010 zurück. Heiner Geißler wird als neuer Mann an der Spitze des Staates nur eine Übergangslösung sein. Seine Amtszeit, wenn er denn, was wahrscheinlich ist, von der Bundesversammlung bestätigt wird, ist auf 2 Jahre beschränkt und endet im Mai 2014 – ein dreiviertel Jahr nach der kommenden Bundestagswahl und exakt zu dem Zeitpunkt, wenn Köhlers zweite Amtsperiode abgelaufen wäre.

Die Kür des nächsten Bundespräsidenten – ganz gleich, wie er heißen wird – findet dann auf dem Königsweg statt. Gut möglich, sogar wahrscheinlich, dass Töpfer sich dann zur Wahl stellt – doch nicht der Bundesversammlung, sondern dem Volk. Wie in Österreich (und seit kurzem auch in Tschechien beschlossen) wird das nächste Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland vom Volk direkt gewählt. 2 Jahre Vorbereitungszeit für das Procedere und vor allem die dazu notwendige Verfassungsänderung sollten ausreichen.

Das ist doch eine souveräne Lösung, finden Sie nicht? Ihnen und Heiner Geißler wünsche ich eine schöne Restkarnevalszeit!

Einen erfolgreichen Tag wünscht Ihnen

Ihr

Ralf Höller
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